Die Regierung de Maizière tritt im Bereich der Umwelt ein schweres Erbe an. Art und Umfang der Umweltbelastungen und -schäden sind vielfältig. Verursacht werden die Schäden vor allem durch die Braunkohleförderung und -verarbeitung, die Chemieindustrie, den Bergbau, die Energiewirtschaft und die Massentierhaltung. Hinzu kommen Probleme, die durch „wilde“ Mülldeponien und die militärische Nutzung von Flächen entstehen.
Angesichts der ökologischen Krisensituation sind die wichtigsten Aufgaben und Problemfelder im Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Energie und Reaktorsicherheit:
Organisation und Auflösung
Das erst im Januar 1990 unter Ministerpräsident Modrow umstrukturierte Ministerium für Naturschutz, Umweltschutz und Wasserwirtschaft wird unter der Regierung de Maizière erneut umgebildet. Künftig ist es auch für den Energiesektor und die Reaktorsicherheit in der DDR zuständig. Dies schlägt sich auch in der Namensgebung nieder. Es heißt nun Ministerium für Umweltschutz, Naturschutz, Energie und Reaktorsicherheit, kurz MUNER.
Der Hauptsitz des MUNER liegt an der Spree am Schiffbauerdamm 15 in Ost-Berlin.
Als Minister wird der Chemieexperte Prof. Dr. Karl-Hermann Steinberg berufen, der bereits in der Übergangsregierung Modrow als stellvertretender Minister für Schwerindustrie fungiert. Ihm sind drei Staatssekretäre mit unterschiedlichen Aufgabenschwerpunkten zugeordnet:
Mit dem Ende der DDR wird das MUNER planmäßig abgewickelt. Zu diesem Zweck erarbeitet seit Mitte Juli 1990 eine gemeinsame Arbeitsgruppe des Bundesumweltministeriums und des MUNER einen Organisations- und Personalbedarfsplan für das künftige gesamtdeutsche Umweltministerium. Mit Blick auf die Aufgaben, die nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesaufgaben sind, gehen diese im Oktober 1990 in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit über. Andere Aufgaben werden den Ländern und Kommunen übertragen. Seit Sommer 1990 werden hierfür die notwendigen neuen Verwaltungsstrukturen auf den Weg gebracht. Vorgesehen ist ein dreistufiger Aufbau von Umweltbehörden in den neuen Ländern auf Landes-, Bezirks- und Kreisebene. In den neuen Strukturen finden viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem MUNER und dessen angegliederter Einrichtungen einen neuen Arbeitsplatz.
Unklar hingegen ist zunächst die Zukunft der zahlreichen außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die überwiegend der Akademie der Wissenschaften, aber auch dem MUNER angegliedert sind. Im Sommer 1990 wird der bundesdeutsche Wissenschaftsrat mit der Evaluierung der in der DDR bestehenden Forschungseinrichtungen beauftragt. Die überwiegend positiven Ergebnisse der Evaluierung bilden Anfang der 1990er Jahre die Grundlage für den Erhalt, die Übernahme bzw. Eingliederung zahlreicher Einrichtungen in bundesdeutsche Forschungsgemeinschaften. So gehören seit 1992 viele aus der Akademie der Wissenschaften hervorgegangene Forschungseinrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft oder der Max-Planck-Gesellschaft an.
Organigramm des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Energie und Reaktorsicherheit mit Stand vom 8. Juni 1990.
Quelle: BArch, DK 5/2785 (pdf)Zuarbeit aus dem MUNER für die Regierungserklärung von Lothar de Maizière im April 1990. Darin werden zentrale Problemfelder für die Bereiche Umwelt, Naturschutz, Energie und Atomkraft benannt.
Quelle: BArch, N 2671 (pdf)Vom MUNER entwickelte Empfehlungen für den Aufbau einer einheitlichen Organisation des Umweltschutzes vom Juli 1990.
Quelle: BArch, DK 5/4433 (pdf)Protokoll der Beratung zum Aufbau der Umweltverwaltungen in den Ländern vom 20. September 1990.
Quelle: BArch, DK 5/4338 (pdf)Ergebnisprotokoll der Arbeitsgruppe „Strukturaufbau“ vom 20. Juli 1990.
Quelle: BArch, DK 5/2785 (pdf)Arbeitsgruppe Strukturaufbau. Komplex: „Zuordnung der Wasserwirtschaftsdirektionen und Oberflußmeistereien“ (ohne Datum).
Quelle: BArch, DK 5/2785 (pdf)Stand und Probleme bei der Übernahme der Beschäftigten aus dem Meteorologischen Dienst der DDR in den Deutschen Wetterdienst vom August 1990.
Quelle: BArch, DK 5/4518 (pdf)Beratungen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium für Verkehr zwecks Übernahme des Meteorologischen Dienstes der DDR vom 3./4. September 1990.
Quelle: BArch, DK 5/4520 (pdf)Schreiben von Minister Steinberg an Bundesminister Töpfer: „Arbeitsrahmen für die Tätigkeit von Abwicklungsbevollmächtigten“ vom 26. September 1990.
Quelle: BArch, DK 5/4339 (pdf)Fragenkatalog des Wissenschaftsrates zur Evaluierung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen der DDR vom 11. Juli 1990.
Quelle: BArch, DK 5/4518 (pdf)Schreiben an Minister Steinberg vom 28. September 1990, in dem das Ergebnis der Überprüfung aller MUNER-Mitarbeiter auf eine Tätigkeit als OibE mitgeteilt wird.
Quelle: BArch, DK 5/2785 (pdf)Prof. Dr. Karl-Hermann Steinberg, Minister für Umwelt, Naturschutz, Energie und Reaktorsicherheit
Die Staatssekretäre im Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Energie und Reaktorsicherheit: Gerhard Behrendt, Uwe Pautz und Winfried Pickart.
...Die ökologischen Probleme, mit denen sich die Regierung de Maizière im Frühjahr 1990 konfrontiert sieht, sind verheerend.
Die deutsch-deutsche Umweltkommission diskutiert Grundsatzfragen der Umweltpolitik und koordiniert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Mit der Nationalparkverordnung vom 12. September 1990 werden auf dem Gebiet der DDR 5 Nationalparks, 6 Biosphärenreservate und 3 Naturparks gesic...